In einer gut besuchten Versammlung im Saarner Kloster informierten sich die drei SPD Ortsvereine Broich, Speldorf und Saarn-Selbeck-Mintard über den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der Partei.
Wie gewohnt fachkundig erläuterte der Geschäftsführer der SPD, Arno Klare die wesentlichen Inhalte. Auf über 60 Seiten will die Partei Antworten auf die wichtigen Fragen unserer Zeit geben. Der Entwurf des Grundsatzprogramms hat seit der Veröffentlichung zentraler Leitsätze im April letzten Jahres bereits einen langen Prozess mit stetigen Dialogphasen durchlaufen. Im Herbst diesen Jahres will die SPD ihr neues Programm auf dem Bundesparteitag beschließen.
Die SPD wäre nicht die SPD, wenn ihre Mitglieder nicht emotional mit dem Grundsatzprogramm verbunden wären. So entwickelte sich schnell eine lebhafte Diskussion über einzelne Punkte. Die Genossinnen und Genossen kamen dabei auf die Herausforderungen der Globalisierung, aber auch auf alltägliche Probleme vor Ort zu sprechen. Sehr wichtig sei eine sozialdemokratische gerechte Verteilung der Gelder und Chancen, insbesondere im Bildungsbereich. Viel Beifall fand eine Forderung, eine verlässlichere Finanzierung der Kommunen und gerechtere Teilhabe am Steueraufkommen festzuschreiben. Wie für die einen das Programm mit seinen über 60 Seiten viel zu lang ausgefallen ist, fehlen den anderen noch detaillierte Aussagen über den konkreten Weg der Umsetzung. Arno Klare musste darauf hinweisen, dass das Grundsatzprogramm ein Blick in die Zukunft mit sozialdemokratischen Weltanschauungsgrundsätze darstellt, und eben nicht ein Regierungsprogramm mit pragmatischen Lösungsansätzen für Einzelprobleme.
Der Vorsitzende des Ortsvereins Saarn-Selbeck-Mintard, Peter Leitzen fasste als Gastgeber zusammen, dass eine hohe Begeisterung über die Leitziele des Programms aus der Versammlung zu spüren sei. Gleichwohl bestände aber auch eine Sorge über Unzulänglichkeiten oder mangelnde Gestaltungsmöglichkeiten bei der Umsetzung. Im Vordergrund steht für Peter Leitzen, und damit sprach er vielen aus der Seele, die Frage der Glaubwürdigkeit. Unser Grundsatzprogramm sei unsere Richtschnur für das künftige politische Handeln. Es darf jedoch nicht vermittelt werden, dass die SPD dadurch in der Lage sei, alle Probleme insbesondere im Zusammenhang mit der Globalisierung zu lösen. In der heutigen Welt müssen Allianzen und Partnerschaften geschmiedet und Kompromisse eingegangen werden. Aber im Unterschied zu anderen Parteien hat die SPD als Grundsatzpartei Leitsätze, nach denen sie ihr Handeln ausrichten kann.
